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Pressespeigel

Die Partei Die Linke in Bayern soll nach dem Willen des Landesvorstandes von Adelheid Rupp in den Landtagswahlkampf geführt werden. Die Mitglieder des zwölfköpfigen Parteigremiums sprachen sich bei ihrer Klausur einstimmig für die Rechtsanwältin als Spitzenkandidatin für die Wahlen im Herbst aus. Weiterlesen

Ates Gürpinar, gesundheitspolitischer Sprecher der Linken, bezeichnet die Vorschläge der Regierungskommission als „Booster für Krankenhausschließungen“. Entgegen den Behauptungen von Lauterbach werde der wirtschaftliche Druck auf die Krankenhäuser weiterhin hoch bleiben. Weiterlesen

Beitrag mit unter anderem Ates Gürpinar, MdB Weiterlesen

Die Linke in Bayern geht gerichtlich gegen die im Polizeiaufgabengesetz verankerte Präventivhaft vor. Nach eigenen Angaben reichte der Landesverband am Freitag Popularklage am bayerischen Verfassungsgerichtshof ein. Weiterlesen

Gegen Präventivgewahrsam: Linke stellt Klage vor

Bayerischer Rundfunk

Derzeit sind acht Klimaaktivisten der "Letzten Generation" in Präventivgewahrsam. Grundlage dafür ist das Bayerische Polizeiaufgabengesetz gegen das nun auch die Linke in Bayern Klage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof einreicht. Weiterlesen

Dramatische Situation an deutschen Kinderkliniken

Rheinische Post

Der pflegepolitische Sprecher der Linksfraktion, Ates Gürpinar, übte harsche Kritik. Die Situation sei absehbar gewesen, nichts sei passiert. Die Zustände seien untragbar, die Kliniken jenseits der Kapazitätsgrenze. Es seien in der Vergangenheit einfach zu viele Betten im Klinikbereich abgebaut worden. „Das Profitsystem hat im Gesundheitsbereich… Weiterlesen

Kathrin Flach-Gomez, Landessprecherin der Linken, verurteilt besonders das Abstimmungsverhalten des Weidener Bundestagsabgeordneten Albert Rupprecht scharf: „Anstatt unchristlicher Weise arme gegen noch ärmere Menschen auszuspielen, sollte sich eine Partei, die sich christlich nennt, auf ihre verloren gegangenen Werte besinnen. Weiterlesen

Drogenpolitik "ohne Scheuklappen"

tagesschau.de

Die geplante Cannabis-Legalisierung der Ampel-Regierung kommt erstmal nicht voran. Die Linke greift das Thema nun auf - und fordert auch die Legalisierung harter Drogen. Weiterlesen

Die Rechtsanwälten Adelheid Rupp, Landessprecherin „Die Linke Bayern“, bezog sich in ihrer Rede auf die aktuelle Lage der Frauen im Iran: „Ganz besonders gilt unsere Solidarität, den im Iran gegen ein patriarchales, brutales und faschistisches Regime kämpfen. Weiterlesen

CSU-Generalsekretär Martin Huber ist von der Maßnahme, Klimaaktivist*innen, die weitere gesetzeswidrige Aktionen ankündigen, in Gewahrsam zu nehmen, überzeugt. Adelheid Rupp, die Landesvorsitzende der Linken, sieht die Anwendung der Präventivhaft in diesem Fall wiederum als rechtswidrig an. Weiterlesen

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