Ostermarsch 2024 - Friedensfähig statt Kriegstüchtig!

Aktuell organisiert die Bundesregierung die größte Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt Waffen in Kriegsgebiete. Das bedeutet: Wettrüsten, Konfrontation, Krieg.

So werden weltweit 21 Kriege und mehr als 200 bewaffnete kriegerische Auseinandersetzungen registriert mit all dem damit verbundenen menschlichen Leid, dem Elend und der Zerstörung von Mensch und Natur.

Militärische Lösungen werden als "alterntivlos" bezeichnet. Verteidigungsminister Pistorius wünscht sich wieder "Kriegstüchtigkeit" der Deutschen. Die Bundesregierung vermeldet stolz die geplatne dauerhafte Stationierung von 5000 Bundeswehrsoldaten in Litauen. Bewusst wird damit eine steigende Eskalationsgefahr in Kauf genommen, bis hin zu einer atomaren Auseinandersetzung. Alle Kräfte müssten sich auf Deeskalation konzentrieren und gangbare Lösungen auf dem Verhandlungsweg  finden, statt an der Rüstungsspirale zu drehen!

Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Zusamme nmit den Ausgaben für Verteidigung, "Militärhilfe" für die Ukraine und den geplanten Ausgaben aus dem "Sondervermögen Bundeswehr" wird - gemessen am Gesamthaushalt -  fast jeder fünfte Euro ins Militär gesteckt.

Dieses Geld brauchen wir für die Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern. Für deren Grundsicherung brauchten wir das zehnfache von dem, was im Bundehaushalt 2024 vorgesehen ist . Im gesamten sozialen Bereich finden Kürzungen von 25-30 % statt.

Mit militärischer Gewalt wird an EU-Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor Verfolgung oder vor Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus Ländern im Krieg, durch Sanktionen belegt, oder aus Ländern, die unter der von IWF und Weltband aufgezwungenen Wirtschaftsordnung leiden, meist ehemaligen Kolonialstaaten. Durch die Ausweitung des Konzepts der "sicheren Drittstaaten" befürchten wir neue menschenrechtswidrige Deals mit autokratischen Regierungen. Schnelle Abschiebungen und Haftlager an EU-Außengrenzen sind keine Lösung! Krieg ist die Fluchtursache Nummer EINS!

Erschreckend ist die Tatsache, wie serh die AfD und andere  Rechtsextremisten die krisenhafte Entwicklung für sic hnutzen und wie sehr ihre soziale Demagogoie und ihre Ausländerfeindlichkeit verfangen. Die Kürzungen im Sozialbereich spielen ihnen in die Hände und sie hetzen Menschen gegeneinander auf.

Die vielen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in den letzten Wochen sind ein positives Zeichen!

Rücstung und Krieg zerstören die Umwelt.

Krieg und Rüstung sind die vergessenen Klimasünder. Sie gehören zu den Hauptverursachern von Treibhausgasemissionen. Ein Eurofighter produziert pro Flugstunden 11 Tonnen CO2. Der Kampfpanzer Leopard verbraucht auf 100 km bis zu 530 Liter Diesel. Dazu kommen im Kriegsfall Brände, zerstörte, vergiftete und radioaktiv verseuchte Böden. Jahrzehnte nach dem Ende eines Krieges sind Land und Meer durch Minen, Blindgänger und Giftgas-Granaten verseucht. Weltweit übertreffen Ausgaben für Rüstung die Mittel für den Klimaschutz um das Sechsfache. Würden wir dieses Geld in die Abwendung der Klimakatastrophe investieren, hätten wir vielleicht eine Chance.

Für eine Zukunft ohne Krieg!

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine dauert an und der Nahe Osten brennt. Betroffen sind wir von  dem Massaker, das die Hamas am 7. Oktober an israelischen Zivilisten verübt hat, und von der militärischen Gewalt, mit der die israelische Armee seither Gaza und damit zwei Millionen Menschen überziehen. Nur sofortiger Waffenstillstand und Friedensverhandlungen verhindern, dass der Massenmord sich immer mehr ausdehnt und die Überlebenden Zugang zu Wasser, Nahrung und ärztliche Versorgung bekommen. Jeder Kriegstag erhöht die Gefahr der Ausweitung und Eskalation des Kriegs zum weltweiten Atomkrieg!

Krieg darf KEIN Mittel der Politik sein! Krieg und Gewalt lösen keine Konflikte. Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Krieg ist organisierter Massenmord. Krieg verursacht neue Kriege und neue Gewalt!