Pressespeigel
Deutscher Staat erzielte 2017 Rekordüberschuss von 36,6 Milliarden Euro
Linken-Fraktionsvize Klaus Ernst erklärte, das hohe Plus in den Staatskassen sei "kein Grund zum Feiern". "Das Land wird auf Verschleiß gefahren", kritisierte er. Es sei "unverantwortlich, notwendige Investitionen zu unterlassen, um mit Überschüssen glänzen zu können". Gebraucht würden gut ausgestattete Bildungs- und Forschungseinrichtungen,… Weiterlesen
"Wir müssen zeigen, dass wir auch Wirtschaft können": Klaus Ernst, Abgeordneter der Linken, ist jetzt im Bundestag Chef des Wirtschaftsausschusses. Weiterlesen
Ingolstadt (reh) Nominell ist es das Hochrangigste, was in Ingolstadt heuer am politischen Aschermittwoch parteiübergreifend zu sehen ist: Das Spitzenduo für die kommenden Landtagswahlen kann sonst keiner aufbieten. Eva Bulling-Schröter will es nach Jahren in Berlin noch einmal in München wissen, ihr Nachfolger als Landessprecher, Ates Gürpinar… Weiterlesen
Neben der CSU hat auch die Linke ihren Politischen Aschermittwoch traditionell in Passau veranstaltet. Dazu hat sich die Partei wie immer einen ganz besonderen Veranstaltungsort ausgesucht: in diesem Jahr an Deck des Donauschiffs "MS Stadt Linz". Weiterlesen
Simone Barrientos betreut als Bundestagsabgeordnete den Kreisverband Oberfranken-Ost der Linken. In Hof hat sich die Nachfolgerin von Eva Bulling-Schröter jetzt vorgestellt. Weiterlesen
Schreiber wurde von ihrer Fraktion als Expertin in den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geschickt, der sich mit den zentralen Entwicklungsfaktoren beschäftigt. Zudem ist die Linke-Politikerin stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Weiterlesen
Für den geplanten Ausbau der S-Bahnlinie 7 bis in seine Heimatstadt kann sich der Geretsrieder Andreas Wagner jetzt auch im Bundestag einsetzen: Als Abgeordneter der Linken wurde Wagner zum Fraktionssprecher für den öffentlichen Nahverkehr und Fahrradmobilität gewählt. Weiterlesen
Die Linkspartei kritisierte die Vereinbarungen. Sie seien "frei von jeder visionären Kraft" und atmeten "die Abluft des kleinsten gemeinsamen Nenners", sagte ihr gesundheitspolitischer Sprecher Harald Weinberg. Von den vollmundigen Ankündigungen der SPD zur Bürgerversicherung und beim Kampf gegen die Zwei-Klassen-Medizin sei "praktisch nichts… Weiterlesen
Die IG-Metall hatte zum Streik aufgerufen und konnte einen prominenten Gast aus der Politik begrüßen. Bundestagsabgeordneter Klaus Ernst (Die Linke), Leiter des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, war aus Berlin angereist, um seine Solidarität mit den Streikenden zu bekunden und hatte auch einige fetzige Worte für die Geschäftsführung mitgebracht. Weiterlesen
Dem Wirtschaftsausschuss soll nach Willen der Linken der Schweinfurter Klaus Ernst vorstehen. Weiterlesen